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vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308, 2017 S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Juni 2023 (Nds. GVBl. S. 110).
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Bestandteile der Besoldung
§ 3 Regelung durch Gesetz, Anpassung der Besoldung
§ 5 Zuordnung von Funktionen zu Ämtern und von Ämtern zu Besoldungsgruppen
§ 6 Dienstpostenbewertung, Einweisung in und Verteilungder Planstellen
§ 8 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder Übertragung einer
anderen Funktion
§ 10 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 12 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 14 Verlust des Anspruchs auf Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 15 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstkleidungszuschuss
§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18 Verjährung von Ansprüchen
§ 19 Rückforderung von Bezügen
§ 20 Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen
Zweiter Teil
Besondere Vorschriften für einzelne Gruppen von Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern
Erstes Kapitel
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B
§ 22 Künftig wegfallende Ämter, Grundamtsbezeichnungen
§ 24 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 25 Erfahrungsstufen der Besoldungsordnung A, Erfahrungszeit
§ 26 Nicht anerkennungsfähige Zeiten
§ 27 Öffentlich-rechtliche Dienstherren, Hauptberuflichkeit
§ 28 Beamtinnen und Beamte auf Zeit im kommunalen Bereich
Zweites Kapitel
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung W
§ 29 Leistungsbezüge
§ 31 Professorinnen und Professoren an der Polizeiakademie Niedersachsen
Drittes Kapitel
Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 32 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 33 Erfahrungsstufen der Besoldungsgruppen R 1 und R 2, Erfahrungszeit und nicht
anerkennungsfähige Zeiten
Dritter Teil
Familienzuschlag und Familienergänzungszuschlag
§ 34 Höhe des Familienzuschlags
§ 35 Stufen des Familienzuschlags
§ 36 Änderung des Familienzuschlags
§ 36a Familienergänzungszuschlag
Vierter Teil
Zulagen, Prämien, Vergütungen und Zuschläge
§ 37 Amtszulage
§ 40 Ausgleichszulage bei Wegfall von besonderen Stellenzulagen
§ 41 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 43 Forschungs- und Lehrzulage
§ 44 Zulage für die vorübergehende Wahrnehmung von Aufgaben eines
höherwertigen Amtes
§ 45 Zulage bei befristeter Übertragung herausgehobener Funktionen
§ 46 Zulage für besondere Erschwernisse
§ 48 Vergütung für zusätzliche Arbeit
§ 49 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien
§ 50 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 51 Zusätzliche Vergütung bei verlängerter Arbeitszeit im Feuerwehrdienst
§ 52 Unterrichtsvergütung im Vorbereitungsdienst
§ 53 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 54 Personalgewinnungszuschlag
§ 55 Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandes
Fünfter Teil
Auslandsbesoldung
§ 56 Auslandsbesoldung
Sechster Teil
Anwärterbezüge
§ 57 Grundsatz
§ 60 Herabsetzung der Anwärterbezüge und Wegfall des Anspruchs
§ 61 Anwärterbesoldung nach Ablegung der den Vorbereitungsdienst
abschließenden Prüfung
§ 62 Anrechnung anderer Einkünfte
Siebenter Teil
Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen
§ 63 Jährliche Sonderzahlungen
§ 63a Sonderzahlung für das Jahr 2021
§ 64 Vermögenswirksame Leistungen
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 65 Übergangsregelungen für Ausgleichszulagen
§ 66 Übergangsregelung bei vor dem 1. Januar 2010 bewilligter Altersteilzeit
§ 67 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine
zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 68 Übergangsregelung für Beamtinnen und Beamte der Bundesbesoldungsordnung C
§ 69 Überleitung der vor dem 29. Juli 2014 gewährten Leistungsbezüge
§ 70 Überleitung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in die Ämter
und Funktionszusätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R
§ 71 Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A
und C sowie für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der
Besoldungsgruppen R 1 und R 2 in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31.
Dezember 2016
§ 72 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnungen A
und C sowie der vorhandenen Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 zu den Erfahrungsstufen und Ableistung der Erfahrungszeit
§ 73 Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2017
§ 73a Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2023
§ 74 Übergangsregelung für Anwärterinnen und Anwärter in der Ausbildung zur
Justizvollzugsfachwirtin oder zum Justizvollzugsfachwirt
§ 75 Überleitung von Beamtinnen und Beamten in Ämtern der Besoldungsgruppe A 4
Anlagen
Anlage 1 Besoldungsordnung A
Anlage 2 Besoldungsordnung B
Anlage 3 Besoldungsordnung W
Anlage 4 Besoldungsordnung R
Anlage 5 Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R
Anlage 6 Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Besoldungsordnung A für Landesbeamtinnen und Landesbeamte
Anlage 7 Familienzuschlag
Anlage 8 Höhe der Amtszulagen
Anlage 9 Allgemeine Stellenzulage
Anlage 10 Höhe der Allgemeinen Stellenzulage
Anlage 11 Besondere Stellenzulagen
Anlage 12 Höhe der besonderen Stellenzulagen
Anlage 13 Mehrarbeitsvergütung
Anlage 14 Auslandszuschlag
Anlage 15 Anwärtergrundbetrag
Anlkage 16 Grundgehaltssätze für die Besoldungsgruppen C 1 bis C 4
Anlahge 17 Höhe der Stellenzulagen und Zulagen
Anlage 18 Überleitungsübersicht
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