Beihilfeverordnung in Baden-Württemberg - Inhaltsverzeichnis

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Beihilfeverordnung des Landes Baden Württemberg

Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen (Beihilfeverordnung)

Stand: 01.01.2017

Inhaltsübersicht

§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur 

§ 2 Beihilfeberechtigte Personen

§ 3 Berücksichtigungsfähige Angehörige

§ 4 Zusammentreffen mehrererBeihilfeberechtigungen

§ 5 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen

§ 6 Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit

§ 6 a Krankenhausleistungen

§ 7 Beihilfe bei Behandlung und Rehabilitation in nicht als Krankenhaus zugelassenen Einrichtungen

§ 8 Beihilfe bei Kuren

§ 9 Beihilfe bei Pflegebedürftigkeit

§ 10 Beihilfefähige Aufwendungen bei Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge

§ 10 a Sonstige Aufwendungen 

§ 11 Beihilfe bei Geburtsfällen

§ 12 Beihilfefähige Aufwendungen bei Todesfällen

§ 13 Beihilfefähige außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen

§ 14 Bemessung der Beihilfe

§ 15 Begrenzung der Beihilfen 

§ 16 Beihilfe beim Tod des Beihilfeberechtigten

§ 17 Verfahren

§ 18 Datenschutz

§ 19 Übergangsvorschriften

§ 20 Inkrafttreten 

Anlage

 

Intern

Beihilfeverordnung -BVO
(in der Fassung der Änderungsverordnung vom 03.02.2021)
Die Änderungen sind rot hervorgehoben

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur

§ 2 Beihilfeberechtigte Personen

§ 3 Berücksichtigungsfähige Angehörige

§ 4 Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen

§ 5 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen

§ 6 Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit

§ 6a Krankenhausleistungen

§ 7 Beihilfe bei Behandlung und Rehabilitation in nicht als Krankenhaus zugelassenen Einrichtungen

§ 8 Beihilfe bei Kuren

§ 9 Beihilfe bei Pflegebedürftigkeit

§ 9a Pflegeberatung und Beratungsbesuch

§ 9b Häusliche Pflege, Kombinationspflege, ambulante Wohngruppen

§ 9cTeilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages-und Nachtpflege

§ 9d Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege

§ 9e Pflege in Einrichtungen der Behindertenhilfe

§ 9f Vollstationäre Pflege, Vergütungszuschläge, Aktivierungsbetrag, Eigenanteil bei Unterkunfts-, Verpflegungs-und Investitionskosten

§ 9g Entlastungsbetrag und Umwandlungsanspruch

§ 9h Individuelle Wohnfeldverbesserung

§ 9i Pflegehilfsmittel

§ 9j Pflegeunterstützungsgeld

§ 10 Beihilfefähige Aufwendungen bei Maßnahmen zurGesundheitsvorsorge

§ 10a Sonstige Aufwendungen

§ 11 Beihilfe bei Geburtsfällen

§ 12 Beihilfefähige Aufwendungen bei Todesfällen

§ 13 Beihilfefähige außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen

§ 14 Bemessung der Beihilfe

§ 15Begrenzung der Beihilfe68§ 16aufgehoben72§ 17Verfahren73§ 18Datenschutz77§ 19Übergangsvorschriften80§ 20Inkrafttreten82Anlage zur BVONr. 1Einschränkungen zu § 5 Abs. 1 und §§ 6 ff.83Nr. 1.2Aufwendungen für zahnärztliche Leistungen einschl. Kieferorthopädie84Nr. 1.3Von Gesellschaften oder Unternehmen erbrachte Leistungen86Nr. 1.4Höchstbetragsregelung86Nr. 1.5Ausschlussregelung, Voranerkennung87Nr. 2Hilfsmittel88

 

 


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