Beihilfenregelungen in den Ländern

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Beihilferegelungen bzw. Beihilfeleistungen in den Ländern

Beihilferecht nicht bundeseinheitlich geregelt

Das Beihilferecht ist nicht bundeseinheitlich geregelt. In einigen Ländern werden allerdings die Beihilferegelungen des Bundes unmittelbar angewendet: Für den Bund ist die Beihilfe vor allem in der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) geregelt.

In den meisten Ländern gelten inzwischen viele eigenständige Regelungen, die überwiegend als Rechtsverordnungen erlassen worden sind. Wichtige – vom Bundesrecht abweichende – Beihilferegelungen in den Ländern finden Sie auf dieser Website.

Die Beihilfeverordnung des Bundes (BBhV) sind als allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesinnenministeriums aufgrund der Ermächtigung in § 200 Bundesbeamtengesetz (BBG) erlassen.

Den Wortlaut der BBhV finden Sie hier.....

Die BBhV regelt die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen, bei Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten, bei Schutzimpfungen, Sanatoriums-, Hospiz- und Kuraufenthalten. Die Beihilfe ergänzt als Fürsorgeleistung die Eigenvorsorge der Beamtinnen und Beamten, die grundsätzlich aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist.

In Bund und Ländern bestehen im Beihilferecht unterschiedliche Regelungen. Zwar orientieren sich víele Länder an den Beihilferegelungen des Bundes (Bundesbeihilfeverordnung BBhV), dennoch bestehen teilweise erhebliche Abweichungen. Wir bieten Ihnen daher hier Links, mit denen Sie zu den jeweiligen Regelungen (Beihilfevorschriften, Beihilfeverordnungen usw.) des Bundes und der Länder gelangen:.

Bund

Bundesbeihilfeverordnung

Beihilfevorschriften des Bundes 

Länder

Baden-Württemberg 

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

 


 

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